(bpb, Ingo Niebel) Im Baskenland hat die Zivilgesellschaft seit 2011 die Grundlagen geschaffen, damit die Untergrundorganisation ETA sich 2018 selbst auflösen konnte. Der Konflikt mit den Regierungen in Madrid und Paris über den politischen Status der Region und die baskische Sprache besteht jedoch fort.
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El #Gernika80 y Alemania ¿un ejemplo a seguir?
En 2017 se cumplieron los 80 años de la destrucción de Gernika perpetrada por la Legión Cóndor alemana el 26 de abril 1937. Desde la década de los años 80 del siglo XX, la presencia alemana en los actos de conmemoración se ha convertido en una constante.
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Konfliktporträt Baskenland (2017)
(bpb, Ingo Niebel) Im Baskenland hat die Zivilgesellschaft die seit 2011 bestehenden Bedingungen ausgebaut, damit die Untergrundorganisation ETA sich selbst entwaffnen konnte. Der Konflikt zwischen der Region und den Regierungen in Madrid und Paris besteht jedoch politisch fort.
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Wahlen, “damit die Verfassungstreuen gewinnen”
(berriak-news/Ingo Niebel) In Katalonien hat der Regionalwahlkampf begonnen. Für Spaniens Regierung stehen die Gewinner bereits fest: Es sind die Constitucionalistas, die Verfassungstreuen, nicht die Independentistas, die Befürworter der Unabhängigkeit. Das Madrider Establishment gibt die Zielrichtung vor und lanciert eine Umfrage, die seinen Wünschen entspricht. Eine Analyse.
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Querfront-Träume der “Khaleesi von Katalonien” und andere Allmachtsfantasien
(berriak-news/Ingo Niebel) Die geplanten Zwangsmaßnahmen der spanischen Zentralregierung gegen Katalonien führen zu Drohungen gegen andere Autonome Gemeinschaften und fördern Allmachtsfantasien bei den dortigen Minderheitsparteien. Dazu gehört auch, Parteien des Unabhängigkeitslagers zu verbieten.
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Katalonien: Madrid schafft eigenen Rechtsstaat ab
(berriak-news/Ingo Niebel) Mit ihren Zwangsmassnahmen gegen Katalonien wird die spanische Regierung geltendes Recht brechen, das sie angeblich damit wiederherstellen will. So schafft sie den Rechtsstaat und damit das politische System von 1978 selbst ab.
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Joschka Fischer, Katalonien und Project Syndicate
(berriak-news/Ingo Niebel) Der ehemalige grüne Vizekanzler und Außenminister Joseph Martin “Joschka” Fischer hat auch etwas gegen die Unabhängigkeit Kataloniens zu sagen. Seine Meinung tat er über die spanische Tageszeitung El País kund. Das Copyright des Artikels führt zu interessanten Erkenntnissen über das mediale Project Syndicate und seine Nähe zum Madrider Establishment.
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Deutsche Spanien-Politik verrennt sich in katalanischer Sackgasse
(berriak-news/Ingo Niebel) Die deutsche Spanien-Politik folgt der Madrider Politikunfähigkeit: Berlin wollte Barcelona gestern zum Einlenken zwingen – und scheitert heute damit. Das (belgische) Brüssel setzt auf Mediation und zieht sich so den Zorn Madrids zu.
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Audiencia Nacional, Spaniens “Volksgerichtshof”
(berriak-news/Ingo Niebel) Nach der Verhaftung von zwei führenden Vertretern der katalanischen Zivilgesellschaft wegen mutmaßlicher “Rebellion”, schreiben auch internationale Medien wieder über die Audiencia Nacional. Vielfach verkennen sie ihre Rolle im spanischen Justizwesen, wie sich schon an der Übertragung des Namens feststellen läßt.
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“Stolz, Spanier zu sein”
(berriak-news/Ingo Niebel) Der heutige Nationalfeiertag des Königreichs von Spanien steht unter dem offiziellen Motto “Stolz, Spanier zu sein”. Vor seiner Majestät König Felipe VI. werden neben den Streitkräften, der Fremdenlegion und der militärisch organisierten Guardia Civil auch erstmalig Beamte der Nationalpolizei vorbei marschieren. Die regierende postfranquistische Volkspartei (PP) hat die Bürger aufgerufen, sie mögen die...